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"Link-" Haftung

 

Was ist ein Link ?

Link ist die Kurzform für Hyperlink. Er dient der Verknüpfung von Websiten im Internet.

 

Ein Hyperlink auf eine fremde Homepage ohne Einwilligung des Markeninhabers stellt i.d.R. ein Benutzen der fremden Marke oder geschäftlichen Bezeichnung gemäß den §§ 14,15 MarkenG dar und verletzt damit dass Ausschliesslichleitsrecht des Markeninhabers (siehe Markenrecht).

Die Benutzung ist nur dann zulässig, wenn der Markenrechtsinhaber zugestimmt hat. Eine ausdrückliche Zustimmung wird in der Regel nicht vorliegen. Es kann jedoch eine stillschweigende Zustimmmung angenommen werden. Wer sich ins Internet begibt, akzeptiert auch die Besonderheiten des Netzes und erklärt sich mit deren Nutzung einverstanden. Eine stillschweigende Zustimmung kann allerdings dann nicht mehr angenommen werden, wenn es sich um eine aussergewöhnliche Präsentation handelt oder der Inhaber widersprochen hat.

 

Aus urheberrechtlicher Sicht verhält es sich ähnlich. Auch der Urheber unterwirft sich den technischen Gegebenheiten des Internets und will dessen Funktionalität nützen . Er wird daher in den meisten Fällen Links auf seine Websites gar nicht untersagen wollen; sondern vielmehr in Kauf nehmen, dass solche Links gesetzt werden. Daher liegt eine stillschweigende Zustimmung des Urhebers bezüglich solcher Links vor, die das normale Betrachten einer Website ermöglichen sollen. Solange ein Link keine weitergehenden berechtigten Interessen des Urhebers verletzt, kann dieser ihn auch nicht verbieten.

 

Auch aus wettbewerbsrechtlicher Sicht kann das Setzen eines Links problematisch sein. Denn mit dem Link auf ein fremdes Angebot kann der Eindruck erweckt werden, dass dieses Angebot ein eigenes sei. (siehe Wettbewerbsrecht).

 

Haftung für Links

 

Mit dem Urteil vom 12. September 1999 - 312 O 85/99 ­'Haftung für Links'­ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dieses kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.


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Rechtsanwalt Nikolai Zimmermann | rechtsanwalt@ra-zimmermann.com